LTW 22: Madeleine Henfling

Bewerbung für Platz 5 der Landesliste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen zur Landtagswahl 2019

Mit großer Freude, Begeisterung aber auch einer gehörigen Portion Skepsis schauen wir als Bündnisgrüne gerade auf unsere Wahlergebnisse in Bayern und Hessen. Mit noch größeren Augen tun wir das aus der Perspektive der ostdeutschen Bundesländer.

2019 ist vor allem für uns in den ostdeutschen Bundesländern ein entscheidendes Jahr. Aber nicht nur wir als Bündnisgrüne in Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg werden all unsere Kraft und Anstrengungen in dieses Wahljahr stecken müssen. Für uns als Bündnisgrüne steht die Frage nach unserer gesamtdeutschen Wirksamkeit und Sichtbarkeit. Wir sind dabei maßgeblich auf die Unterstützung der Gesamtpartei angewiesen. Ich möchte auch 2020 noch von einer gesamtdeutschen Bündnisgrünen Partei sprechen, die auch in den ostdeutschen Landesparlamenten vertreten ist.

Dafür kämpfe und engagiere ich mich in der r2g- Koalition in Thüringen. Viele zivilgesellschaftliche Organisationen hier zählen auf uns, Flüchtlingsräte, antirassistische Initiativen, Antifa-Gruppen, Umweltorganisationen und Bürger*innenrechtsengagierte. Wir müssen ehrenamtliches Engagement und das Eintreten für Demokratie jenseits der Parlamente stärken. Keine politische Kraft tut das auch im Osten so deutlich wie wir. Die Wahlergebnisse der letzten Wochen machen mir daher Mut, nicht nur einfach für einen Wiedereinzug in den Thüringer Landtag zu kämpfen, sondern auch ein deutlich besseres Ergebnis als 2014 in den Blick zu nehmen. Nicht nur weil ich glaube, dass wir so unseren Beitrag leisten können um r2g fortzusetzen, sondern auch weil jede grüne Abgeordnete mehr in Thüringen hilft, an der zukunftsorientierten Ausrichtung dieses Landes mit zu arbeiten!

In der letzten Woche schrieb Elsa Koester im Freitag:

Wir Bündnisgrüne stehen für die zukunftsorientierte Gestaltung gesellschaftlicher Veränderungen. Ich bin der Überzeugung, dass wir, wie keine andere Partei, die besten Antworten auf die bevorstehenden Herausforderungen haben. In der letzten Legislatur haben wir gesehen, wie langsam und schwerfällig sich solche Veränderungen auch politisch umsetzen lassen. Aber wir haben viele wichtige Dinge in der rot-rot-grünen Koalition angestoßen. Hier durfte ich unsere Interessen in Wissenschaft, Kultur, Medien, Netzpolitik, Datenschutz, Europa und Strategien gegen Rechtsextremismus gestalten. Genannt sei hier für meinen Fachbereich ein wirklich progressives Hochschulgesetz, das zu einer Demokratisierung der Thüringer Hochschulen und Universitäten beiträgt. Unter grüner Regierungsbeteiligung wurden in Thüringen elementare Schieflagen in der Hochschulpolitik angegangen. Allem Voran wurden die Hochschulen auf sichere und zukunftsfähige Grundfinanzierung gestellt. Seit 2010 wurden die Hochschulen lediglich mit einer Steigerungsrate ihrer Mittel von einem Prozent abgespeist. Die deckte nicht einmal die Inflationsrate und erzeugte einen massiven Investitionsstau. Des Weiteren haben wir die strukturelle Ausgestaltung der Hochschulen modernisiert. In einem breit angelegten Diskussionsprozess haben wir mit allen Statusgruppen ein neues Hochschulgesetz erarbeitet, welches die demokratischen Strukturen in einzigartiger Weise neu fasst. Die Orientierung an der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Thüringen nimmt einen ganzheitlichen Ansatz auf, um die Thüringer Hochschulen modern und zukunftsweisend aufzustellen. Mit diesem Hochschulgesetz haben wir die Autonomie der Hochschulen, die demokratischen Strukturen der Hochschulen und die Mitbestimmungsmöglichkeiten der Statusgruppen massiv gestärkt.

Durch die Digitalisierung wird sich unsere Gesellschaft grundlegend verändern. Dabei geht es sicher oft um technische Fragen. Viel wichtiger ist aber dabei gesellschaftliches Umdenken, also wie immer eine Kopfsache! Denkbarrieren können wir tagtäglich beispielsweise in der öffentlichen Verwaltung erleben. Für die teilweise festgefahrenen Strukturen kommt die Digitalisierung durch Transparenzgesetze und e-Gouvernement einer Revolution gleich. Ich bin besonders stolz darauf, dass wir hier den Bereich der OpenSource-Lösungen massiv gestärkt haben. Der neu geschaffene OpenSource-Preis ist da ein hervorragender Anfang, ebenso wie die Aufnahme des Paragrafen zu offene Standards bei der elektronischen Verwaltung. Das wird auch auf Fragen des staatlichen Handelns und der Ausgestaltung demokratischer Prozesse enorme Auswirkungen haben. Hier ist noch viel Luft, aber ich bin entschlossen dieses wichtige Feld weiterhin in Thüringen nach vorne zu bringen. Dazu braucht es engagierte, mutige und zukunftsweisende Politik, die genau diese Veränderungen anstößt und gestaltet. Dazu braucht es uns als Bündnisgrüne Partei. Wir als Fraktion und ich als zuständige Fachsprecherin für diesen Bereich haben viel Überzeugungsarbeit geleistet. Und vor 4 Jahren hätten wir nicht gedacht, dass wir 2018 endlich eine Opensource-Landesstrategie für Thüringen erarbeiten. Das wäre ohne uns nicht möglich gewesen! In der nächsten Legislatur heißt es noch engagierter und nachdrücklicher an diesen Themen zu arbeiten.

Der Rechtsruck in unserer Gesellschaft ist in Thüringen mehr als deutlich zu spüren, insbesondere für die Menschen, die als vermeintlich nichtdeutsch angesehen werden, die gesellschaftlich unbequem sind und sich aktiv gegen Rassismus, Homophobie und Sexismus zur Wehr setzen. Wie viele von uns Bündnisgrünen aus dem Osten erinnere ich mich noch gut an die Zeiten der 1990er Jahre, als Neonazis in Thüringer Städten Punks, alternative Jugendliche, „Ausländer“ oder diejenigen, die sie dafür gehalten haben, angegriffen und verletzt haben. Ich kenne diese Geschichten nicht nur vom Hörensagen, sondern war als nichtrechte Jugendliche unmittelbar davon betroffen. Staatliche und gesellschaftliche Institutionen haben das Problem damals verharmlost und ignoriert, teilweise sogar befördert. In solch einem Klima konnte der rechtsterroristische NSU entstehen, der uns eine der größten neonazistischen und rassistischen Mordserien der Nachkriegszeit gebracht hat. Rechtsextremismus und seine militanten Ausprägungen stellen nach wie vor eine Gefahr für unsere Gesellschaft dar. Noch immer sind wir in Thüringen mit der Aufarbeitung und Aufklärung des NSU-Komplexes beschäftigt. Das wird auch in dieser Legislatur nicht abgeschlossen sein. Ich möchte mich dafür einsetzen das diese Aufklärung auch 2019 stattfindet.

Wir müssen feststellen, dass Hass, Hetze und Intoleranz der Motor der aktuellen Diskurse sind. Das hat nicht zuletzt mit dem Aufstieg der AfD und dem gesamtgesellschaftlichen Atmosphäre zu tun. Dort wo Ausgrenzung, Diskriminierung und Rassismus geäußert werden, werden sich Nazis dazu berufen fühlen dies in Gewalt gegen Andersdenkende, Geflüchtete oder People of Colour umzusetzen. Vor diesem Hintergrund gilt es, nicht einfach diese gesellschaftliche Stimmung hinzunehmen, sondern ihm entschlossen entgegenzutreten und zurückzudrängen. Wir als Bündnisgrüne sind die natürliche Antwort gegen Hass und Hetze. Wir werden entschieden gegen Rassismus, Sexismus, Homo- und Transphobie, Antifeminismus, Geschichtsrevisionismus und Rechtsextremismus kämpfen.

Wir dürfen uns deswegen auch nicht den rechtspopulistischen und faschistischen Diskursen anpassen, sondern müssen ihnen mit demokratischen Forderungen und progressiven Antworten entgegenzustehen.

In diesem Sinne werbe ich um eurer Vertrauen und eure Stimme, um wieder für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag streiten zu dürfen.

Zu meiner Person

Madeleine Henfling, KV Ilm-Kreis

Geboren 1983 Ilmenau/Thüringen

Studium der Geschichte, Afrikanistik und Niederländischen Sprachwissenschaft in Köln und Leiden(NL)

2009-2011 Landessprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen

2012-2013 Mitarbeiterin Carsten Meyer MdL

2013-2014 Geschäftsführerin Landesfrauenrat Thüringen

Seit 2014 Mitglied des Thüringer Landtages

Mitglied im Ausschuss für Europa, Kultur und Medien

Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss

Vorsitzende des Untersuchungsausschuss Aktenlager Immelborn

Sprecherin für Wissenschafts-, Kultur-, Europa-, Medien- und Netzpolitik sowie für Strategien gegen Rechtsextremismus

Stellvertretende parlamentarische Geschäftsführerin

Obfrau Enquetekommission Rassismus und Diskriminierung

Seit 2009 Sprecherin Kreisverband Ilm-Kreis

Seit 2010 Mitglied im Kreistag Ilm-Kreis

Mitglied im Flüchtlingsrat Thüringen und bei Mobit e.V.

Mitglied im Hospizverein Ilmenau und im Alpenverein

Ich lebe mit Ehemann und Kindern in Ilmenau